Allgemeine Geschäftsbedingungen
Firma juwelier BENJAMIN, Inhaber Aydin Benjamin, Lotharstr. 15, 55116 Mainz und Fischtorstr. 7, 55116 Mainz.
1. Geltung Lieferungen, Leistungen, Angebote und Verkäufe erfolgen ausschließlich aufgrund der folgenden Bedingungen.
Diese werden Bestandteil aller abgeschlossenen Verträge und gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Erteilung des Auftrages, spätestens jedoch mit Entgegennahme der Lieferung oder Leistung, werden diese AGB´s durch den Kunden anerkannt. Diesen widersprechende Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen werden nur anerkannt, wenn die Firma Juwelier BENJAMIN - im folgenden Juwelier BENJAMIN genannt - diese ausdrücklich schriftlich bestätigt.
Diese AGB´s gelten für alle der Juwelier BENJAMIN gehörende Domains und deren Inhalte.
2. Angebote, Annahme, Vertrag
Schriftliche und mündliche Angebote von Juwelier BENJAMIN sind freibleibend und unverbindlich, selbst wenn sie nicht so gekennzeichnet sind. Die Angebote aus dem Online Shop von Juwelier BENJAMIN verstehen sich nach BGB als Aufforderungen zur Abgabe eines Angebotes (sog. invitatio ad offerendum). Ein rechtsgültiger Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Juwelier BENJAMIN kommt dann und nur dann zustande, wenn Juwelier BENJAMIN dem Kunden seine Bestellung schriftlich oder auf anderem Wege ausdrücklich bestätigt.
3. Rücktrittsrecht
Nach § 145 BGB ist der Antragende, sprich der Besteller und Kunde, an seinen Antrag (Bestellung) gebunden. Juwelier BENJAMIN gewährt seinen Kunden allerdings ein Rücktrittsrecht gemäß § 3 Abs. 3 FernAbsG. Innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen ab Erhalt der Ware kann der Kunde von dem Kaufvertrag zurücktreten. Die Frist für die wirksame Ausübung des Rücktrittsrechts wird nur durch fristgerechte und vollständige Rücksendung der gelieferten Ware an Juwelier BENJAMIN gewahrt.
4. Annahmefrist, verspätete Annahme, Befreiung des Kunden
Nach § 146 ff. BGB erlischt die Bestellung (Antrag) des Antragenden, wenn diese von Juwelier BENJAMIN abgelehnt oder nicht rechtzeitig angenommen wird. Juwelier BENJAMIN legt nach § 148 BGB eine Annahmefrist von 3 Werk-Tagen ab Zugang des Angebotes fest. Beantwortet Juwelier BENJAMIN den Antrag des Kunden innerhalb dieser Frist nicht, so kommt kein gültiger Kaufvertrag zustande und der Kunde ist von seinem verbindlichen Antrag befreit. Die verbindliche Bestellung des Kunden ist für den Kunden demnach nicht mehr rechtlich bindend.
Wenn Juwelier BENJAMIN erst nach Ablauf der vorgenannten Frist eine Bestellbestätigung an den Kunden versendet, so kommt dadurch noch kein Kaufvertrag zustande, da der Kunde durch den zuvor erfolgten Ablauf der Frist automatisch aus dem Vertrag befreit wurde. Die Bestellbestätigung von Juwelier BENJAMIN ist als neuer Antrag (Angebot) zu verstehen und kann vom Kunden angenommen oder abgelehnt werden.
5. Rücktrittsrecht seitens Juwelier BENJAMIN
Juwelier BENJAMIN behält sich den Rücktritt von einem Kaufvertrag bei Lieferengpässen oder unvorhersehbaren Lieferproblemen vor.
6. Preise und Versandkosten
Sämtliche mündlich und schriftlich vereinbarten Preise sind unverbindlich.
6.1 Innerhalb Deutschlands
Sofern nicht anders vereinbart versendet Juwelier BENJAMIN die georderte Ware gegen eine Versandkostenpauschale in Höhe von EURO 15,00 für Porto, Verpackung, Verschickung und Versicherung pro Versand. Ist nichts anderes vereinbart, so versichert Juwelier BENJAMIN die zu versendende Ware bis zu einem Höchstwert in Höhe von EURO 25.000,00 pro Versandauftrag, behält sich jedoch das Recht vor, in bestimmten Fällen nach Unterrichtung des Kunden gegenüber diesem etwaige Versicherungskosten für den Warenversand geltend zu machen. Einzelne Versicherungen mit einem Risikowert von mehr als EURO 25.000,00 bedürfen einer gesonderten Vereinbarung; die Mehrkosten für diese erhöhte Versicherung trägt der Besteller. Bei Zahlungsverzug des Kunden mit mehr als einer Einzelforderung sind sämtliche offenen Forderungen gegen den Kunden sofort fällig.
6.2 Außerhalb Deutschlands
Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands, vor allem aber in ein Land außerhalb der EU, berechnet Juwelier BENJAMIN je nach Zielort eine angemessene Versandkostenpauschale; ist nichts anderes vereinbart, so beträgt die Versandkostenpauschale für Porto, Verpackung, Verschickung und Versicherung mindestens EURO 30,00 pro Versandauftrag. Auch in diesem Falle wird Juwelier BENJAMIN, soweit nichts anderes vereinbart wird, die zu versendende Ware bis zu einem Höchstwert von EURO 25.000,00 pro Versandauftrag versichern, behält sich jedoch das Recht vor, in bestimmten Fällen nach Unterrichtung des Kunden gegenüber diesem etwaige Versicherungskosten für den Warenversand geltend zu machen. Einzelne Versicherungen mit einem Risikowert von mehr als EURO 25.000,00 bedürfen einer gesonderten Vereinbarung; die Mehrkosten für diese erhöhte Versicherung trägt der Besteller.
7 . Gefahrenübergang
Es gelten die gesetzlichen Regelungen des bürgerlichen Gesetzbuches gemäß den §§ 446 ff. BGB.
8. Lieferung
Jegliche verbindlichen Lieferfristen bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie Streiks, Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen, Materialbeschaffungs-schwierigkeiten etc., auch wenn sie bei Lieferanten von Juwelier BENJAMIN eintreten, hat Juwelier BENJAMIN auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Die Annahme der bestellten und gelieferten Ware ist eine Hauptpflicht des Käufers. Lehnt der Käufer die Annahme ab oder unterlässt er die Annahme, so befindet sich der Käufer im Verzug. Nach einem weiteren versuchten und ebenfalls fehlgeschlagenen Lieferversuch behält sich Juwelier BENJAMIN das Recht vor, bis zu 30% des Auftragswertes als Schadensersatz zu verlangen. Dies geschieht unbeschadet der Möglichkeit, einen tatsächlichen höheren Schaden nachzuweisen.
9. Zahlungsbedingungen
Die Lieferung erfolgt nach Wahl des Kunden und nach Abmachung gegen Überweisung, per Lastschrift oder gegen Scheck-Zahlung. Die Wahl der Zahlungsmodalität erfolgt direkt im Online-Shop. Die Zahlung gilt grundsätzlich erst als geleistet, wenn der zu zahlende Betrag dem Konto der Juwelier BENJAMIN unwiderruflich gutgeschrieben ist.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Juwelier BENJAMIN berechtigt, Zinsen in Höhe von bis zu 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank bzw. dem Leitsatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Weitergehende Verzugsschäden können durch Juwelier BENJAMIN unbeschadet der vorstehenden Regelung geltend gemacht werden.
Bei Zahlungsverzug ist Juwelier BENJAMIN berechtigt, Mahngebühren in Höhe von bis zu EURO 10,00 pro Mahnung zu verlangen, sowie die Forderung zur Beitreibung an eine Rechtsanwaltskanzlei oder ein Inkassobüro zu übergeben. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Inanspruchnahme des Rechtsanwalts oder des Inkassobüros anfallenden Kosten zu tragen. Der Kunde ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur berechtigt, falls die Gegenansprüche, mit denen aufgerechnet werden soll, rechtskräftig festgestellt oder durch Juwelier BENJAMIN schriftlich anerkannt wurden.
10. Eigentumsvorbehalt
Juwelier BENJAMIN behält sich das Eigentum an jeglicher Ware vor, bis sämtliche Forderungen gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen vollständig beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.
Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nur dann berechtigt, wenn er Juwelier BENJAMIN schon jetzt alle Forderungen abtritt, die aus der Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder gegen sonstige Dritte erwachsen.
Wird im Zusammenhang mit der Bezahlung des Kaufpreises durch den Käufer eine wechselmäßige Haftung von Juwelier BENJAMIN begründet, so erlischt der Eigentumsvorbehalt sowie die diesem zugrundeliegende Forderung aus Warenlieferungen nicht vor Einlösung des Wechsels durch den Kunden als Bezogener. Wenn der Wert der bestehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% überschreitet, ist Juwelier BENJAMIN auf Verlangen des Kunden insoweit zur Freigabe verpflichtet.
11. Mängelrügen
Juwelier BENJAMIN gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften auf alle von ihr gelieferten Waren Freiheit von Material und Herstellungsmängeln bei Gefahrenübergang, mit folgender Maßgabe:
Der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen von Juwelier BENJAMIN beim Empfang auf Mängelfreiheit und Ordnungsgemäßheit zu prüfen. Minder- oder Falschlieferungen sowie offenkundige Mängel sind binnen 7 Tagen nach Empfang der Lieferung vom Kunden schriftlich zu rügen. Diese gilt für Kunden auch im Falle erkennbarer Falschlieferungen durch Juwelier BENJAMIN, wenn besonders vom schnellen Wertverfall bedrohte Produkte Gegenstand der Lieferung sind. Die Ware ist in diesem Fall unverzüglich an Juwelier BENJAMIN zurückzusenden.
Transportschäden sind unverzüglich dem Transportführer anzuzeigen. Juwelier BENJAMIN behält sich das Recht zur dreimaligen Nachbesserung vor. Dann hat der Kunde grundsätzlich das Recht auf Rücktritt oder Wandlung (§ 478 a BGB).
Von der Gewährleistung sind vom Kunden oder einem sonstigen Dritten durch unsachgemäße Behandlung oder Eingriffe verursachte Mängel ausgenommen. Im Falle jeglicher Reklamationen ist der Kunde verpflichtet, den Mangel exakt zu beschreiben. Das Entfernen von Markierungen, Aufklebern und anderen zur Identifizierung benötigten Kennzeichnungen auf der Ware führt zum Verlust des Anspruchs auf Gewährleistung jeglicher Art.
12. Rückgaberecht des Kunden
Juwelier BENJAMIN räumt seinen Kunden ein Rückgaberecht der Waren bis zu einer Dauer von 14 Tagen nach Eingang der Warenlieferung beim Kunden ein. Die Ware ist mit Originalverpackung, z.B. Uhrenbox, zurückzugeben, da diese teilweise sehr wertvollen Verpackungen auch Bestandteil des Verkaufspreises sind. Der Kunde teilt in einem Falle der Rückgabe Juwelier BENJAMIN seine Rückgabeabsicht umgehend mit und sendet die Ware zurück.
Juwelier BENJAMIN erstattet dem Kunden auf dem von ihm gewünschten Weg umgehend, spätestens jedoch nach 30 Tagen, den Kaufpreis der Ware zurück. Das Rückgaberecht besteht nicht, wenn die Ware beschädigt wurde oder Gebrauchsspuren festgestellt werden. Dies entspricht den rechtlichen Rückgaberegeln gemäß §§ 346 ff BGB.
13. Datenschutz
Hinweis gemäß § 33 BDSG: Juwelier BENJAMIN weist darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.
Juwelier BENJAMIN weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
14. Sicherheit im Online-Shop
Zu Ihrer Sicherheit:
Ihre persönlichen Daten werden vertraulich behandelt und per SSL-Verschlüsselung sicher übertragen. Die SSL-Verschlüsselung bietet den momentan höchstmöglichen Sicherheits-Standard im Internet.
14.1 SSL-Verschlüsselung:
Mit SSL (Secure Socket Layer) werden Übertragungen über das Internet verschlüsselt und somit vor Dritten gesichert. SSL beinhaltet ein Zertifikat, welches die Echtheit der Präsenz und die Verbindung zu der dazugehörigen Firma garantieren kann. So ist der Kunde in der Lage zu erkennen, dass er keinen Angriffen von Hackern ausgesetzt ist, solange er diesen sicheren Übertragungsweg verwendet. So kommen Ihre vertraulichen Daten nicht in fremde Hände.
15. Minderjährige
Personen unter 18 Jahren dürfen ohne Einwilligung der Eltern oder der gesetzlichen Vertreter weder Informationen an Juwelier BENJAMIN weiterleiten noch auf dieser Seite Einkäufe oder sonstige Rechtsgeschäfte tätigen, sofern dies nicht unter geltenden Recht zulässig ist.
16. Schlußbestimmungen
Im übrigen geltend für die Verträge die gesetzlichen Bestimmungen des Fernabsatzgesetzes und des Bürgerlichen Gesetzbuches.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Mainz. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Mainz, 14. Februar 2011
juwelier BENJAMIN
Lotharstr. 15, 55116 Mainz
